Die Kommission hat sich die Vorlage ihrer nationalrätlichen Schwesterkommission zur Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung und der Kantone in ihrer Politik der frühen Förderung von Kindern (21.403) präsentieren lassen. In diesem Zusammenhang hat sie Vertretungen der kantonalen Fachdirektorenkonferenzen (SODK, EDK und FDK), Städte und Gemeinden, von Alliance F und vom Schweizerischen Arbeitgeberverband (SAV) sowie Rechts- und Wirtschaftsfachleute angehört.
Die Kommission hat beschlossen, an ihrer Sitzung vom August 2023 eine Reihe von zusätzlichen Fragen zur Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen, zur Finanzierung und zur konkreten Umsetzung des Projekts zu vertiefen. Die inhaltliche Beratung dieses Geschäfts wird sie an der Sitzung vom August 2023 aufnehmen.
Landesausstellung
Die Kommission hat beschlossen, den Bundesrat mit der Motion 23.3966 zu beauftragen, die Rahmenbedingungen für die Durchführung einer Landesausstellung mit Zeithorizont ab 2030 festzulegen. Sie will damit auch eine Debatte über die Organisation einer solchen – normalerweise einmal pro Generation stattfindenden – Veranstaltung anstossen.
Ziel dieses Vorgehens ist es, das Verfahren für die Projektauswahl zu klären und den finanziellen Rahmen abzustecken.
Die Kommissionsminderheit spricht sich gegen die Motion aus, da sie die Finanzlage des Bundes für ein solches Vorhaben als ungünstig und das Vorgehen des Bundesrates als zweckmässig erachtet.
Horizon
Für die Kommission wie auch für den Bundesrat ist das Ziel der Assoziierung an Horizon Europe vorrangig. Die Kommission hat zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat die Eckwerte für das Verhandlungsmandat mit der EU verabschiedet hat.
Sie will die weiteren Ergebnisse der Sondierungsgespräche abwarten und hat daher beschlossen, erst über die Schaffung eines Horizon-Fonds (21.327) und zwei Motionen (21.4214 und 22.3375) zu befinden, wenn diese Ergebnisse vorliegen. Die Arbeiten werden wiederaufgenommen, wenn es im EU-Dossier Fortschritte gegeben hat.
Präsentation der in die Vernehmlassung geschickten BFI-Botschaft
Die Kommission hat sich die BFI-Botschaft 2025–2028 präsentieren lassen, in der die Finanzierung und die Prioritäten in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation festgehalten sind. Aus Transparenzgründen führt der Bundesrat erstmals eine öffentliche Vernehmlassung zur BFI-Botschaft durch.
Die Kommission konnte ihre Fragen zu den Kriterien der finanziellen Schätzungen stellen. Die Diskussion wird nach der Vernehmlassung bei der Behandlung der Botschaft des Bundesrates wieder aufgenommen und vertieft.
Die Kommission hat am 6./7. Juli 2023 unter dem Vorsitz von Ständerat Benedikt Würth
(M-E, SG) im Kanton St. Gallen getagt. In diesem Rahmen tagte sie am neuen Square der Universität St. Gallen und besuchte auch die Forschungs- und Produktionsstätte des Unternehmens CSL Vifor.